33. Sitzung des Ortsgemeinderates Waldlaubersheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beantwortung der fristgemäß eingereichten schriftlichen Fragen der Einwohner gemäß § 21 der Geschäftsordnung (Einwohnerfragestunde)
• Ö2Verpflichtung eines nachgerückten Ratsmitgliedes
• Ö3Haushalt 2024/25: 1. Beratung und Beschlussfassung über Vorschläge der Einwohner 2. Beratung des Haushaltsplanes und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung
• Ö410. Bebauungsplanänderung und -erweiterung 'Gewerbepark, Teil Nord' - Solarpark - Ortsgemeinde Waldlaubersheim; A.) Aufstellungsbeschluss B.) Beschluss zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach §§ 4 Abs. 1 und 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB
• Ö5Gründung eines Forstzweckverbandes
• Ö6Aufstellung eines Bebauungsplanes 'Im Hüttenloch' zur Ausweisung eines Gewerbegebietes in der Gemarkung Genheim in der der Ortsgemeinde Waldalgesheim; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB bzw. Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
• Ö7Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, Zentrale Orte und Rohstoffsicherung - Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs
• Ö8Schlaglöcher und Absenkungen im 'Rother Weg' Einmündung Genheimer Straße
• Ö9Beauftragung eines Architekturbüros zur Ausführung der erforderlichen Arbeiten am Kindergarten Waldlaubersheim.
• Ö10Mitteilungen und Anfragen
• N11Vertragsangelegenheiten
• N12Auftragsvergabe Unterhaltsreinigung
• N13Mitteilungen und Anfragen