27. Sitzung des Ortsgemeinderates Schöneberg

Datum

Montag, 09. Oktober 2023

Uhrzeit

18:30 - 20:30 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Dorfgemeinschaftshaus Schöneberg

Hauptstraße 37, 55444 Schöneberg

Tagesordnungspunkte

  • N1Geschäftsbeziehungen
  • N2Grundstücksangelegenheiten
  • N3Grundstücksangelegenheiten/Vertragsangelegenheiten
  • N4Personalangelegenheit
  • N5Mitteilungen und Anfragen
  • Ö6Durchführung des Bundesbergbaugesetzes (BBergG) Aktualisierung des Abschlussbetriebsplans für den Quarzittagebau 'Marie-Luise', Gemarkung Schöneberg
  • Ö7Abnahme Jahresabschluss und Entlastung 1. Feststellung des Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021 2. Entlastung des Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten
  • Ö8Bauvorhaben 'Nutzungsänderung Wohnung zu Nebenräumen einer vorhandenen Veranstaltungsstätte' in der Gemarkung Schöneberg, Zustimmung durch den Ortsgemeinderat Schöneberg
  • Ö9Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
  • Ö10Eingabe(n) von örtlichen Vereinen, Institutionen, Bürgerinnen und Bürger
  • Ö11Beantwortung der fristgemäß eingereichten schriftlichen Fragen der Einwohner gemäß § 21 der Geschäftsordnung (Einwohnerfragestunde)
  • Ö12Mitteilungen und Anfragen